AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1)  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie

bei dem Online-Shop unter www.nachhilfecoach.tv tätigen.

Inhaber: Robert Wolf

E-Mail: kontakt@nachhilfecoach.tv

Telefon: 0221 16894341

(2)  Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an

Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3)  Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der

Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen

Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle

künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich

vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen

widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(4)  Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(5)   Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir nicht. Wir senden Ihnen eine Bestellbestätigung  mit allen Bestelldaten  die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

6)  Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der

Website https://nachhilfecoach.tv/agb/

abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsschluss

(1)  Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf

den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine

unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2)  Mit Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ geben Sie ein

verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

(3)  Erst durch Freischalten des Inhalts bzw. Bereitstellen eines Links kommt der

Vertrag zustande.

§ 3 Preise

(1) Auf die genannten Preise auf den Produktseiten wird keine Umsatzsteuer berechnet aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG.

§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

(1)  Die Zahlung erfolgt wahlweise:

Kreditkarte,

Paypal,

oder

Überweisung

(2)  Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf

Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“).

(3)  Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge

einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder

aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

(4)  Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der

gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem

Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des

Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen mindestens eine Mahngebühr in

Höhe von 5 EUR berechnet, sofern Sie nicht einen niedrigeren Schaden

nachweisen können.

§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(1)  Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre

Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht

bestritten wird.

(2)  Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre

Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung

(1)  Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware durch das

Bereitstellen eines Links. Dieser kann von Ihnen betätigt werden und startet

den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium. Der Download

ist ab Zahlungseingang sofort verfügbar. Sie können Ihre Software über einen

Zeitraum von 90 Tagen bis maximal 3 x herunterladen.

(2)  Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software

bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken

der Dateien und Inhalte ermöglicht.

§ 7 Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu

Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer

selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein

Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Robert Wolf
Adam-Stegerwald-Str. 26
51063 Köln

kontakt@nachhilfecoach.tv

Tel: 0221 16894341

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an  uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An
Robert Wolf
Adam-Stegerwald-Str. 26
51063 Köln

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

(1)  Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht

vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder

Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die

persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder bei

Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer

versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt

wurde.

(2)  Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die

Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit

allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine

schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr

besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen

ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche

wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

(3)  Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der [Tel.Nr.] bei uns an, um die

Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine

schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

(4)  Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten

Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des

Widerrufsrechts sind.

(5)  Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über

die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen

digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags

begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass

der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der

Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch

seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein

Widerrufsrecht verliert

§ 8 Gewährleistung

(1)  Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre

Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des

Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

(2)  Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die

Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen-

abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese

Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der

Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der

Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die

ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und

auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf

(Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die

auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des

Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3)  Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(4)  Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen

Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

–  Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die

Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche

Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

–  Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen

Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns

offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen.

Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für

später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der

Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der

Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

–  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung

oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen

wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware

an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die

Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware

entspricht.

–  Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl

Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

–  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 9 Urheber- und Nutzungsrechte

(1)  Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind

urheberrechtlich geschützt.

(2)  Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares

Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem

Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er

die erworbenen Titel – weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder

auszugsweise – nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§

19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur

Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt,

die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.

(3)  Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der

aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.

(4)  Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder

andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.

(5)  Der Verkäufer ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit

sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren,

um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im

Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.

(6)  Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer

oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer

Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,- Euro pro Verletzungshandlung

§ 10 Schlussbestimmungen

(1)  Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder

werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen

nicht berührt.

(2)  Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht

anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations

Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-

Kaufrecht“).

(3)  Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-

rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus

oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.